Das Verbot des Frankfurter Vereins Palästina e.V. – Informationsveranstaltung des ELSC mit Rechtsanwalt Matthias Seipel
Am Mittwoch, 02.09.2026, 19:00 Uhr, im Türkischen Volkshaus, Werrastraße 29, 60486 Frankfurt am Main, kostenloser Eintritt, keine Anmeldung erforderlich
Am 18.08.2026 wurde der Frankfurter Verein Palästina e.V. durch das Hessische Innenministerium verboten und seine Räume sowie Wohnungen von Betroffenen durchsucht – obwohl sich der Verein bereits im November 2024 selbst aufgelöst hatte. Die Verbotsverfügung richtet sich auch gegen Personen, Social-Media-Accounts und palästinasolidarische Initiativen, die nie Teil des Vereins waren.
Für die Betroffenen bedeutet das Verbot massive Eingriffe in ihre demokratischen Grundrechte. Es steht in einer Reihe von Vereinsverboten in Deutschland und ganz Europa gegen palästinasolidarische Initiativen. Für diese Veranstaltung hat das European Legal Support Center (ELSC) Rechtsanwalt Matthias Seipel geladen, der Betroffene vertritt und Auskunft über die Begründung des Verbots in Frankfurt, seine konkreten Auswirkungen und den größeren politischen Kontext der zunehmenden Repression gegen die Palästina-Solidarität geben wird.
Kommt vorbei, informiert euch und sprecht mit uns über das Verbot. Die Veranstaltung ist kostenlos!







